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Respektvolle Debatten als Fundament kommunaler Demokratie

Genau an diesem Punkt setzt die Verbandsgemeinde Hachenburg an: Mit der Teilnahme an der Initiative „Respekt im Rat“ wurde ein eigener Kodex entwickelt, der einen fairen, sachlichen und wertschätzenden Diskurs im Verbandsgemeinderat verbindlich regelt. Vertreterinnen und Vertreter aller Fraktionen beteiligten sich an der Erstellung dieses Leitfadens, der Wortwahl, Gesprächsführung und gegenseitige Achtung im Rat, in den Ausschüssen und über die Sitzungen hinaus definiert. Der Kodex wird in den kommenden Wochen in den Fraktionen vorgestellt und soll in der Mai-Sitzung des Verbandsgemeinderates beschlossen werden.

Gefördert wurde das wurde das Projekt „Respekt im Rat – Wie faire Debatten die Demokratie in den Kommunalparlamenten stärken“ durch eine Kooperation des Landtags Rheinland-Pfalz und der Körber-Stiftung mit Sitz in Hamburg. Bei der Abschlussveranstaltung am 05. Februar im Mainzer Landtag brachte Bürgermeisterin Gabriele Greis ihre Erfahrungen aus dem noch laufenden Prozess ein.

Während des Podiumspanels betonte Sie: „Unterschiedliche Positionen sind kein Hindernis, sondern die Stärke unserer Demokratie. Entscheidend ist, dass aus Gegensätzen konstruktive Verständigung entsteht und aus Diskussionen gemeinsame Verantwortung. Respektvolle Umgangsformen und Verlässlichkeit sichern die Handlungsfähigkeit kommunaler Gremien. Außerdem stärkt eine repräsentative Zusammensetzung der Mitglieder die Verbindung zur Gesamtbevölkerung, indem sie deren vielfältige Interessen, Meinungen und sozialen Gruppen widerspiegelt.“

Mit dem Kodex und der aktiven Teilnahme am Projekt unterstreicht die VG Hachenburg ihren Anspruch, politische Gestaltung gemeinsam wahrzunehmen, die Effizienz der Ratsarbeit kontinuierlich zu festigen und ein Miteinander zu fördern, das transparent, achtsam und im Interesse der Bürgerinnen und Bürger ist sowie zu Teilnahme und Teilhabe einlädt.