Sitzung des Stadtrates Hachenburg

Tagesordnungspunkte

• N1Bekanntgaben
• N2Grundstücksangelegenheiten
• N3Auftragsvergabe für die Planungsleistungen der Maßnahme 'Am Schwimmbad' in der Stadt Hachenburg
• N4Verschiedenes
• Ö5Bekanntgaben
• Ö6Annahme von Zuwendungen im Sinne von § 94 Abs. 3 GemO
  061/2023/Stadt
• Ö7Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses 2022 und Entlastung des Stadtbürgermeisters, der Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde Hachenburg sowie der an den Verwaltungsgeschäften beteiligten Beigeordneten der Stadt und Verbandsgemeinde Hachenburg
  049/2023/Stadtanlage 1
• Ö8Sachstand Renaturierung Oberbach/Rothenbach
• Ö9Antrag der Fraktionen der SPD und der Grünen eine kommunale Wärmeplanung für die Stadt Hachenburg zu erstellen
• Ö10Auftragsvergabe zu den Sanierungsarbeiten am Steg 'Nistermühle'
  052/2023/Stadt
• Ö11Auftragsvergabe für die Planungsleistungen für den Bestandsausbau 'Wiesenstraße' und 'Auf der Rüge'
  057/2023/Stadt
• Ö12Antrag der Fraktionen der SPD und der Grünen um Stellungnahme des Stadtbürgermeisters zu den Vorkommnissen um das 'Hausverbot' für Demos e.V. auf dem Katharinenmarkt
• Ö13Einwohnerfragestunde
• Ö14Verschiedenes
  2023-12-05 Antrag SPD _ DIE GRÜNEN _ Kommunale Wärmeplanung für Hachenburg2023-12-05 Antrag SPD _ DIE GRÜNEN _ Katharinenmarkt
• Ö15Erlass einer Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen (Ausbaubeitragssatzung wiederkehrende Beiträge)
  059/2023/Stadtanlage 1anlage 2anlage 3
• Ö16Erlass einer Satzung über die Verschonungsregelung von Grundstücken gemäß § 14 der Satzung der Stadt Hachenburg über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau von Verkehrsanlagen
  060/2023/Stadtanlage 1
• Ö17Widmung von Gemeindestraßen
  058/2023/Stadtanlage 1anlage 2anlage 3anlage 4anlage 5